wfn.org | LWB-Generalsekretaer Noko fordert weiter gehenden

["Frank Imhoff" <Frank.Imhoff@elca.org>]

LWB-Generalsekretaer Noko fordert weiter gehenden Schuldenerlass fuer
aermste Laender der Welt
Schuldenerlass ist bedeutender Durchbruch, jedoch noch keine Loesung

Genf, 5. Juli 2005 (LWI) - Der Generalsekretaer des Lutherischen
Weltbundes (LWB) und Initiator der Interreligioesen Initiative fuer
Frieden in Afrika (IFAPA), Pfr. Dr. Ishmael Noko, hat im Vorfeld des
G8-Gipfeltreffens vom 6. bis 8. Juli im schottischen Gleneagles die
internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, "ueber ihre gegenwaertige
begrenzte Reaktion hinaus ein fuer allemal den Schritt zu einem
wahrhaften und dauernden Ausweg aus der Schuldenkrise" zu vollziehen. In
einem Schreiben an den britischen Schatzkanzler Gordon Brown betonte
Noko, der im Juni von den Finanzministern der sieben fuehrenden
Industrienationen und Russlands (G8) vereinbarte Schuldenerlass fuer 18
arme hoch verschuldete Laender (HIPC) sei ein bedeutender Durchbruch,
jedoch noch keine Loesung.

Nur wenn der davon ausgehende Impuls verstaerkt und eine
Auseinandersetzung mit den weiter reichenden Dimensionen des Problems
begonnen werde, bestehe die Chance einer vollstaendigen und nachhaltigen
Loesung der Schuldenkrise, so Noko in seinem Schreiben.

Im Juni hatten die Finanzminister von Deutschland, Frankreich,
Grossbritannien, Italien, Japan, Kanada, den USA sowie Russland bei
einem Treffen in London vereinbart, 18 Laendern, die zu den aermsten der
Welt gehoeren, saemtliche Schulden bei einigen der wichtigsten
internationalen Glaeubiger in Hoehe von rund 33 Milliarden Euro zu
erlassen. Die 18 Laender, die die geforderten Voraussetzungen fuer den
Schuldenerlass erfuellen, sind Aethiopien, Benin, Bolivien, Burkina
Faso, Ghana, Guyana, Honduras, Madagaskar, Mali, Mauretanien, Mosambik,
Nicaragua, Niger, Ruanda, Sambia, Senegal, Tansania und Uganda. 

Neun weitere Laender koennten sich in einem zweiten Schritt bis Ende
2006 ebenfalls fuer einen Schuldenerlass qualifizieren. Zusaetzlich
sollen elf Staaten zu einem spaeteren Zeitpunkt einen Schuldenerlass
erhalten. Insgesamt koennten ueber einen Zeitraum von 40 Jahren Schulden
in Hoehe von 45 Milliarden Euro erlassen werden.

LWB-Generalsekretaer Noko betonte in seinem Schreiben an den britischen
Schatzkanzler, dass es zahlreiche weitere Laender - darunter etliche,
die gaenzlich von der HIPC-Initiative ausgeschlossen seien - gebe, die
auf die Streichung ihrer multilateralen Schulden angewiesen seien, um
ueberhaupt eine Chance zu haben, ihre Millennium-Entwicklungsziele zu
erreichen. "Alle Laender, die einen Schuldenerlass brauchen, sollten
entschuldet werden", forderte der LWB-Generalsekretaer.

Alle nicht tragfaehigen und/oder illegitimen Schulden dieser Laender
sollten gestrichen werden, so Noko. So stuenden viele HIPC-Laender
Lateinamerikas bei der Interamerikanischen Entwicklungsbank (IDB) hoeher
in der Schuld als bei anderen internationalen Institutionen. Dennoch
wuerden ihre Schulden bei der IDB offenbar nicht in den Erlass mit
einbezogen. Weiterhin muesse die Frage der nicht tragfaehigen und
illegitimen Schulden bei privatwirtschaftlichen Unternehmen thematisiert
werden. 

Weiterhin forderte Noko, den Schuldenerlass von der Einfuehrung
wirtschaftlicher Liberalisierungsmassnahmen abzukoppeln. So wuerden
Kredite und Schuldenerlasse seitens der internationalen
Finanzinstitutionen weitgehend an genau definierte Bedingungen
geknuepft, welche die umfassende Einfuehrung bestimmter Massnahmen
voraussetzten. Zu diesen Auflagen gehoerten Kuerzungen oeffentlicher
Ausgaben ebenso wie die Privatisierung oeffentlicher Einrichtungen und
lebensnotwendiger Dienstleistungen sowie die Oeffnung der Maerkte. Dies
setze die Bevoelkerung der betroffenen Laender oftmals in hohem Masse
der einheimischen und internationalen wirtschaftlichen Volatilitaet aus,
so Noko. 

Der durch solche geforderten Massnahmen geschaffene Zwang, ein
neoliberales Wirtschaftsmodell einzufuehren, verstaerke die prekaere
Lage und Armut der Bevoelkerung in vielen Entwicklungslaendern noch
zusaetzlich. Der juengste Entschuldungserlass gruende auf dem
HIPC-Prozess, der an der Einfuehrung neoliberaler Strukturen als
Bedingung fuer die Streichung der Schulden festhalte, betonte der
LWB-Generalsekretaer.

Noko forderte die Einrichtung von Mechanismen fuer die Verhuetung und
gerechte Loesung kuenftiger Schuldenkrisen. Die Uebereinkunft der
G8-Finanzminister sei eine Reaktion auf eine humanitaere Notlage, beruhe
jedoch unveraendert auf der Berechnung, wieviel Tilgung sich ein Land
leisten koenne, ohne dabei die Legitimitaet der Schuldenlast in Betracht
zu ziehen. Gleichermassen ausgeklammert bleibe die Aufgabe der
Einrichtung unabhaengiger Mechanismen zur Beurteilung dieser Fragen.

Die internationale Gemeinschaft muesse eine aktive, ethisch fundierte
Haltung zur Ueberwindung der Schuldenproblematik einnehmen und Schritte
zur Einrichtung unabhaengiger Mechanismen einleiten, die vor einer
Kreditvergabe die Legitimitaet der Schulden auf den Pruefstand stellten
und in Schuldenkrisen rechtzeitig vermittelnd eingriffen, bevor diese zu
humanitaeren Notlagen ausuferten. (629 Woerter)

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